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Full text: Die EU in Zeiten des Brexit

BEITRITTSPROZESS Zunehmende Heterogenität z.T. auf Beitrittsprozess zurückzuführen ? Vorschlag EU-KOM. ? KOM führt auf Basis Ratsmandat Beitrittsverhandlungen mit Kandidaten und evaluiert Fortschritte bei Übernahme des acquis ? Prüft Kopenhagener Kriterien (Wirtschaft, Politik, acquis) ? Berichtet an Rat, beschönigt häufig Lage in Staaten der Beitrittskandidaten (Häufig Kopenhagener Kriterien noch nicht erfüllt, dies insbes. Problematisch im Bereich der Rechtsstaatlichkeit) ? Beitritt muss vom Rat einstimmig beschlossen werden, auf Empfehlung der KOM (Rat muss sich auf KOM-Einschätzung betr.Kopenhagener Kriterien verlassen) ? Neue Beitrittskandidaten derzeit Albanien, Mazedonien, Serbien, Montenegro (Argument KOM: Wenn sie beigetreten sind, werden sie den acquis leichter übernehmen können)
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