22.05.2012 C. Dahlke, Offshore-Windparks, Meeresumwelt-Symposium 2012 4
Änderung der
SeeAnlV
in 2012; Eckpunkte
Planfeststellungsverfahren für Windparks und Stromtransportsysteme
Konzentrationswirkung
Abwägung der öffentlichen und privaten Belange
Abwägungsresistent:Schifffahrt, Meeresumwelt, Landesverteidigung
Kriterien für die „Reihenfolge der Bearbeitung von Anträgen“...
(§ 4 Abs. 4) können von BMVBS mit BMU und BMWi festgelegt werden
„Insbesondere Nähe zu Küste und zum Stromnetz“ sind maßgeblich
Zurückstellung von Anträgen möglich
Veränderungssperre § 10 SeeAnlV (2012)
Festlegung von Seegebieten, in denen vorübergehend keine bauliche Anlagen
zugelassen werden, die die Errichtung von Infrastrukturen
für den Stromtransport behindern können;
= Vorab-Fächensicherung für Offshore-Netzplan( EnWG § 17 Abs 2a Satz 3)
