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Nutzung der Meere
Nutzung der Meere
„Offshore“ bedeutet im buchstäblichen Sinn vor der
Küste, auf der offenen See und wird inzwischen
synonym für all die komplexen Aktivitäten und Planungen
verwendet, die im Meer vor der Küste eines
Landes durchgeführt werden. Nach dem Seerechtsübereinkommen
der Vereinten Nationen können
Gebiete bis zu 200 Seemeilen (sm) als Ausschließliche
Wirtschaftszone (AWZ) bzw. in Bezug auf
Bodenschätze als Festlandsockel beansprucht werden.
Deutschland kann in seiner AWZ, die sich an
diese 12-Seemeilen-Grenze anschließt, bestimmte
souveräne Rechte ausüben, obwohl die AWZ nicht
zum Hoheitsgebiet zählt. Hierzu gehören die exklusive
Nutzung von Bodenschätzen und wirtschaftlichen
Zwecken dienende Anlagen, zum Beispiel
Gas-Pipelines oder Offshore-Windenergieanlagen.
Schon seit langem spielt der Offshore-Bereich nicht
nur für die traditionellen Nutzungen Schifffahrt,
Fischerei und Tourismus sondern auch bei der Rohstoff-
und Energiegewinnung eine zentrale Rolle.
Sand und Kies, Öl und Gas werden aus dem Meer
gewonnen. Rund 8000 Plattformen sind weltweit im
Einsatz. Mehr als ein Drittel des Bedarfs der Europäischen
Union wird durch die Öl- und Gasförderung in
der Nordsee gedeckt. Auch bei der Entwicklung von
regenerativen Energien rücken die Meere immer stärker
ins Blickfeld. Als Teil der Nachhaltigkeitsstrategie
hat sich die Bundesregierung zum Ziel gesetzt, den
Anteil der erneuerbaren Energien bis 2010 deutlich
zu erhöhen. Dabei soll der Betrieb von großen Windparks
in der Nord- und Ostsee für einen am Nachhaltigkeitsgrundsatz
orientierten Energiemix der künftigen
Energieversorgung der Bundesrepublik Deutschland
einen wichtigen Beitrag leisten.
Windenergieanlagen
ln Deutschland ist das BSH nach der Seeanlagenverordnung
zuständig für die Genehmigung von Anlagen
in der AWZ von Nord- und Ostsee.
36 Anträge auf Errichtung von Offshore-Windenergieanlagen
(WEA) wurden seit September 1999 beim
BSH gestellt, für insgesamt 31 Projekte (27 Nordsee,
4 Ostsee) laufen derzeit Genehmigungsverfahren für
WEA und stromabführende Kabel (Stand: 12/2005).
Im Jahr 2005 gingen keine neuen Anträge für Windparks
ein. Das Jahr war insbesondere dadurch geprägt,
dass eine Vielzahl der gestellten Anträge entscheidungsreif
wurden. Nach Vorlage von Umweltverträglichkeitsstudien
wurden für zwei weitere Verfahren
Erörterungstermine durchgeführt.
Nachdem in den Jahren 2001 bis 2004 insgesamt
sieben Windparks genehmigt wurden, konnten im
Jahr 2005 vier weitere Genehmigungen für folgende
Vorhaben erteilt werden: Enova Offshore (Enova
Projektentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG,
48 WEA), DanTysk (GEO mbH, 80 WEA), Nördlicher
Grund (Nördlicher Grund GmbH, 80 WEA) sowie
Kriegers Flak in der Ostsee (Offshore Ostsee Wind
AG, 80 WEA). Die Genehmigung für das Projekt
Kriegers Flak umfasst auch die Verlegung und den
Betrieb eines stromabführenden Kabelsystems.
Allen Entscheidungen gingen intensive Untersuchungen
der Meeresumwelt und der Sicherheitsbelange
der Schifffahrt an den geplanten Standorten voraus.
Mit der Genehmigung des BSH für einen Windpark
und das stromabführende Kabel ist allerdings nicht
gleichzeitig das gesamte Projekt genehmigt, da sich
die Zuständigkeit des BSH nicht auf das Küstenmeer
erstreckt. Raumordnungsverfahren für eine Kabeltrasse
durch das Küstenmeer, die je nach Bundesland
unterschiedlichen Genehmigungen nach Bundesimmissionsschutzgesetz
und Landesumweltrecht,
eine Genehmigung nach Wasserstraßengesetz sowie
für die Stromeinspeisung in das Stromverbundsystem
müssen gesondert erfolgen. Die Antragsteller müssen
daher mehrere Verfahren bei verschiedenen Behörden
zeitgleich betreiben. Nach den bisherigen
Erfahrungen erfolgen die ersten Schritte im Verfahren