ii
+4
Zoll-Regulativ für die Unterweser.
$ 18.
Nach erfolgter Abfertigung hat der Schiffsführer, sofern das Schiff nicht
schon in freien Verkehr gesetzt worden, den Weg nach dem betreffenden Grenzzollamte
ohne weiteren, als den durch natürliche Hindernisse bedingten Aufenthalt
und ohne dafs die Ladung eine Veränderung erleidet, fortzusetzen,
Machen Naturereignisse oder Unglücksfälle Abweichungen von vorstehender
Vorschrift nothwendig, so ist hiervon dem nächsten Zollamte baldthunlichst
Anzeige zu machen.
Wegen der Leichterungen wird auf $ 25 verwiesen,
8 19,
Es ist zulässig, dafs Schiffe ihre Abfertigung in Gemäfsheit des & 74 des
Vereins-Zollgesetzes bereits bei einer Zollstelle in Bremerhaven oder Geestemünde
erhalten. Auf dieselben finden die Vorschriften im 8 11 gleichfalls Anwendung.
Sie haben vom Eintritt in das Zollgebiet bis zur Revision durch das Wachtschiff
am Tage eine weifse, mit einem diagonalen, von Ecke zu Ecke durchschneidenden
schwarzen Streifen versehene Flagge von der im 8 7 bezeichneten
Gröfse und bei Nacht zwei Laternen übereinander, die obere mit grünem, die
untere mit weifsem Lichte, und zwar beide Zeichen an der im $ 7 angegebenen
Stelle zu führen; die Laternen müssen von der in dem bezeichneten Paragraphen
vorgeschriebenen Einrichtung sein. Die Beamten des Nebenzollamtes Weserwachtschiff
haben von der erfolgten Abfertigung in allen Fällen Ueberzeugung
zu nehmen,
8 20,
Von der Meldung bei dem Nebenzollamte Weserwachtschiff — 8 11 —
sind befreit: leere oder nur in Ballast fahrende Schiffe und solche Fischerfahrzeuge,
welche nur frische Erzeugnisse des Meeres oder auf den Watten
gesammelte Muschelschalen einführen.
Mit Genehmigung der Direktivbehörde können auch andere Schiffe von
der Anmeldepflicht entbunden werden.
b) Ausgangsverkehr seewärts.
8 21.
Schiffe, welche seewärts ausgehen und nach Mafsgabe der Bestimmungen
in den Hafen-Regulativen und der sonst in Betracht kommenden Vorschriften
der Ausgangsabfertigung bei dem Nebenzollamte Weserwachtschiff bedürfen,
haben die im $ 11 angegebenen Obliegenheiten gleichfalls zu erfüllen. Aufserdem
müssen sie bei Tage einen Ball am Topp des Mastes, bei Nacht aber
eine rothe Flamme, ein sogenanntes bengalisches Licht, zeigen,
8 22.
Den Abfertigungsbeamten ist die Ausgangsdeklaration auszuhändigen.
Die Revision beschränkt sich, wenn keine Verdachtsgründe vorliegen, auf die
Prüfung des Verschlusses und die Feststellung des Vorhandenseins der unverschlossen
abgelassenen Waaren. Der Verschlufs wird, je nachdem es sich um
Waaren handelt, welche zum Wiedereingang in einen inländischen Hafen abgefertigt
sind oder nicht, belassen oder abgenommen; die erforderlichen Vermerke
hierüber werden auf der Ausgangsdeklaration beziehungsweise, wenn es
sich um Kolloverschlufs handelt, auf der betreffenden Bezettelung gemacht, Die
Ausgangsbescheinigung erfolgt auf den zu der Ausgangsdeklaration gehörigen
Bezettelungen.
Bezettelungen über Güter, bezüglich deren lediglich der‘ Ausgang nachzuweisen
ist, werden zum Zwecke der Rücksendung an das Amt, welches die
Ausgangsdeklaration ausgestellt hat, von der Ausgangsdeklaration abgenommen
and die Abnahme auf der letzteren bescheinigt. Gehören zu der Ausgangsdeklaration
nur Bezettelungen über solche Güter, so verbleibt die erstere bei
dem Nebenzollamte.
Bezettelungen über Güter, welche zum Wiedereingang in einen inländischen
Hafen abgefertigt sind, werden mit der Ausgangsdeklaration versiegelt und mit